Freunde der Gartenanlage Rödern e.V.
René Walther
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Zusammenfassung der Informationsveranstaltung

19. Juli 2013

Zusammenfassung der Informationsveranstaltung am 19.07.2013 zum Downloaden >>    

Herr Neumerkel eröffnete die Veranstaltung und stellte das Präsidium vor: Vorstandsvorsitzende Frau Böhme-Brouns, Stellvertreter Herr Strobach, Bürgermeisterin der Gemeinde Ebersbach Frau Fehrmann sowie Rechtsanwalt Herr Theisen.

Frau Böhme-Brouns trug die Entwicklung der Gartenanlage von 1974 bis heute in einer Präsentation vor und ging im Wesentlichen auf die Problematik des BKleingG für die bestehende Gartenanlage ein. Da die Begehung der Gartenanlage durch die Gemeinde einen Anteil von ca. 75% Freizeitgärten in der Anlage ergeben hat, müssten die Gärten in denen nach 1990 bauliche Veränderungen vorgenommen wurden oder der Pächter gewechselt hat, um den Schutz des BKleingG genießen zu können, zurückgebaut werden. Die Befragung unter den Gartennutzern ergab jedoch, dass nur 10% der antwortenden Gartennutzer überhaupt an einer Nutzung ihres Gartens nach BKleingG interessiert sind.

Demzufolge möchte der übergroße Anteil, nämlich ca. 90% der Gartennutzer, seinen Garten zur Erholung nutzen. Der Weg für eine rechtssichere Nutzung der Gärten, egal ob als Pacht oder Kauf der Grundstücke, und die vertragliche Gestaltung jenseits des BKleingG wurde den Gartenfreunden aufgezeigt.

Frau Fehrmann betonte das Interesse der Gemeinde am Erhalt der Gartenanlage. Gleichzeitig wies sie auch darauf hin, dass eine stabile Situation im Interesse der Gartennutzer errichtet werden soll. Seitens der Gemeinde besteht kein Interesse daran, Gartenfreunde zum Rückbau ihrer Gärten zu verpflichten. Vielmehr sei es auch ihr daran gelegen, den Bürgen die Nutzung ihrer Gärten in der gewünschten Art und Weise zu ermöglichen.

Herr Theisen verwies auf die Historie des BKleingG und die spezifische Anwendung in der ehemaligen DDR. Er machte den Gartenfreunden noch einmal deutlich, dass die Gemeinde hier ein sehr bürger- und gartenfreundliches Anliegen verfolgt. Niemand soll in eine Situation gezwängt werden, die er nicht möchte. Vielmehr besteht jetzt die Möglichkeit, die gewünschte Gartennutzung zu sehr günstigen vertraglichen Konditionen rechtssicher zu gestalten.

In der anschließenden Fragerunde wurde u.a. über die Wirkung des Schuldanpassungsgesetzs auf die derzeitige Gartensituation gesprochen. Dabei konnte darauf verwiesen werden, dass mit der Neugestaltung der Verträge hier tatsächliche Rechtssicherheit der Gartennutzer in Bezug auf diese Gesetzesänderung bestehen wird. Zum Thema „Kauf der Grundstücke“ zeigte Frau Fehrmann für die Flurstücke, auf denen sich mehrere Gartenparzellen befinden, die Möglichkeit eines Kaufs als Eigentumsgemeinschaft auf.

63 Gartenfreunde unterschrieben einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit dem Ziel der Satzungsänderung des Gartenverein „Am Schafsberg“ e.V. .

Im Anschluss an die Veranstaltung gaben 43 Gartenfreunde Anträge auf Mitgliedschaft im FGR ab.

Dass unser Anliegen auf allgemeines Interesse stößt lässt sich auch aus der Reaktion der Presse erkennen: SZ-Online. Auch der MDR hat bereits darum gebeten Bericht erstatten zu dürfen.

https://xn--gartenfreunde-rdern-46b.de/mitteilung/Zusammenfassung_der_Informationsveranstaltung

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